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Flyer „Zukunft Schule“

Vogelschutz

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Bericht:

    1. Sitzung des Arbeitskreises Landwirtschaft
      Vogelschutz-Maßnahmen-Plan (VMP) für das Vogelschutzgebiet „Medebacher Bucht“

Die rückgängigen Zahlen der Vogelarten veranlassen nicht nur zur Sorge sondern zum Handeln.

Der Wandel in der Agrarstruktur der Medebacher Bucht ist selbst in einem relativ engen Zeitfenster von nur 11 Jahren (1999 bis 2010) deutlich erkennbar .

Diese Veränderungen bzw. die Auswirkungen auf die wertbestimmenden Vogelarten des Vogelschutzgebietes lassen sich wie folgt konkretisieren:

Neue Produktionsverfahren in der Landwirtschaft (Laufställe mit Anfall von Gülle als kostengünstiges Düngemittel, ganzjährige Stallhaltung, Herstellung von Silage statt Heu als Futtermittel, neue Maissortenzüchtung) verdrängen traditionelle Verfahren (Weidegang in der Milchviehhaltung, späte und max. 2-schürige Mahd, Festmistdüngung, Getreide als Futtermittel).

Die daraus resultierenden Nutzungsänderungen sind Gülledüngung, Vorverlegung des Schnittzeitpunktes im Grünland, Zunahme der Anzahl der Schnitte, Maisanbau (als rentable Ackerfrucht bzw. als Futtermittel).

Die Konzentration auf weniger und größere Betriebe bei gleichbleibender Bewirtschaftungsfläche und gleichbleibenden Milchviehzahlen bedingt eine aus landwirtschaftlicher Sicht effizientere Tierhaltung. Eine Steigerung der Michleistung wird durch die verbesserte Futtersituation (Silage, Mais, ggf. Zukauf von Futtermitteln) erwirkt.

Kleinere Betriebe und Nebenerwerbsbetriebe können v.a. im bestehenden agrarpolitischen Fördersystem nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Mit ihrer drastischen Abnahme geht der Verlust der traditionell typischen Nutzungen der Medebacher Bucht einher (kleinstrukturiertes Nutzungsmosaik, Weidegang in der Rinderhaltung, Heunutzung, max. 2-schürige Mahd, 1. Mahdtermin ab ca. 15.06.)

Die daraus resultierenden Verluste an Lebensräumen des traditionell (extensiv) genutzten Grünlandes (Magerweiden, artenreiche Mähwiesen, Saumstrukturen) und des Ackerlandes als Brut- und Nahrungshabitate bedingen den allgemeinen Verlust an Arten (Insekten, Amphibien, Vögel u.v.m.) in der Medebacher Bucht.

Entwicklung der Neuntöterbestände und der Flächennutzung in 4 repräsentativen Teilgebieten des Vogelschutzgebietes Medebacher Bucht

Ein Beispiel hier am  Gebiet „Gelängebachtal“ (Medebach)

siehe Fotos

Die Darstellung der Flächennutzung unterscheidet

– Weide

– Wiese/ Neuansaat

– Ackerland

– Brache

– Sonstige Nutzungen (v.a Wald)

In den Jahren 1999 und 2000 wurden die Neuntöter-Vorkommen mit gleicher Methodik flächendeckend kartiert. Der Witterungsverlauf (1999: trockener, warmer Sommer, 2000: kühler, regennasser Sommer) hatte einen deutlichen Einfluss auf die festgestellten Neuntöter-Reviere der beiden Jahre. Die geringeren Revierzahlen in 2000 sind als natürliche Schwankungen der Bestände somit gut nachvollziehbar. Das Mittel der beiden Extremjahre zeigt daher die potentielle Eignung des Lebensraumes für den Neuntöter zu diesem Zeitraum.

Der signifikante Rückgang der Neuntöter-Reviere rund 10 Jahre später korreliert mit der Änderung in der Flächennutzung. Siehe hierzu auch nachfolgende Karten. 2 Vogelschutz-Maßnahmen-Plan (VMP) für das Vogelschutzgebiet „Medebacher Bucht“

    1. Ansprüche der wertbestimmenden Vogelarten des VSG MB

Darstellung: Biologische Station HSK

Medebach im Zeitraum von 1999 bis 2010

In nur 11 Jahren hat die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe stark abgenommen. Vor allem nahm die Zahl der kleineren Betriebe (bewirtschaftete Fläche geringer als 10 ha) sowie die der Nebenerwerbsbetriebe sehr stark ab. Größere Betriebe (bewirtschaftete Fläche größer 50 ha) entstehen erst in diesem Zeitraum.

Der Umfang der landwirtschaftlich genutzten Fläche bleibt nahezu unverändert.

Die Anzahl der Milchviehbetriebe nimmt ab, die Zahl der Milchkühe bleibt nahezu unverändert, d.h. die Anzahl der Milchkühe pro Betrieb steigt. Dies drückt sich schon in der vorgenannten Zunahme der Betriebsgröße aus. Die Zahl der Rinder sinkt in beiden Stadtgebieten um rund 8%.

Eine Zunahme des Maisanbaus ist deutlich erkennbar.

 

Die Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Medebach hat um 32 % abgenommen:

Entwicklung der Betriebsgröße

Hierbei sank die Zahl der kleineren Betriebe mit einer bewirtschafteten Fläche bis 10 ha drastisch, im Stadtgebiet Medebach um 64%. Auch bei den mittelgroßen Betrieben mit einer bewirtschafteten Fläche von 10 bis 50 ha ist die Abnahme deutlich: im Stadtgebiet Medebach um 18%.

Im Stadtgebiet Medebach nahmen die Nebenerwerbsbetriebe um 40 % ab, die Vollerwerbsbetriebe um 11%.

Der Umfang der landwirtschaftlich genutzten Fläche (ha) bleibt mit einer bewirtschafteten Fläche von rund 4500 ha in Medebach nahezu unverändert

Die Anzahl der Milchviehbetriebe nimmt in Medebach um ein Drittel, 35 %, ab.

Die Zahl der Milchkühe bleibt in Medebach mit rund 2100 Tieren nahezu unverändert.

Die Zahl der Rinder sinkt in beiden Stadtgebieten um rund 8%.

Flächennutzung (Verhältnis Ackerbau – Grünland bzw. Mais-Anteil in der Ackernutzung) Der Anteil des Ackerlandes ist im Stadtgebiet Medebach nur geringfügig zurückgegangen. Mais hat einen geringen Anteil im Verhältnis zur gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche. Allerdings ist v.a. im Stadtgebiet Medebach mit einer Steigerung um 304% auf insgesamt 21% der Ackerfläche die Erhöhung des Maisanteils deutlich erkennbar

Alle sind sich einig: Neue Konzepte eines neunen Miteinander!

Da sind die Landwirte und die Politik gefordert, gemeinsam mögliche Wege zu finden!

Medebacher Bauern demonstrieren !!!

Medebacher Bauern demonstrieren !!!
Mit dem Slogan:
„Wir machen dein Frühstück. Aber Dein Geld kommt nicht bei uns an“
demonstrieren die deutschen Landwirte gegen die derzeitige Preiskrise auf den Agrarmärkten.
Bundesweit haben Landwirte bessere Preise für Milch, Fleisch und Getreide gefordert.
Auch in Medebach warben die Bauern bei den Verbrauchern um Verständnis für ihre schwierige wirtschaftliche Lage.
Nach Angaben des Deutschen Bauernverbands erlebt die deutsche Landwirtschaft derzeit eine tiefgehende Preiskrise. Seit 2013 sind demnach die Preise für Schweinefleisch, Milch und Getreide stetig gesunken. Sie hätten ein Niveau erreicht, das keine wirtschaftliche Perspektive mehr zulasse.
„Weniger als ein Viertel des Lebensmittelpreises kommt heute beim Landwirt an“, erklärte Josef Schreiber aus Medebach. Die Margen zwischen Erzeugerpreis und Verkaufspreis hätten sich in den vergangenen Jahren vergrößert. „Schleuderpreise zerstören die Strukturen unserer heimischen Landwirtschaft.“
„Unsere qualitativ hochwertigen Lebensmittel dürfen nicht zu Billigpreisen verschleudert werden“, erklärt er. Der Preiskampf mit Grundnahrungsmitteln müsse ein Ende haben, das Preisrisiko dürfe nicht länger allein auf den Schultern der Landwirte liegen.
Die Stadtvertreter der FREIEN WÄHLER; Georg Schneider, Bernhard Eickhoff und Christa Hudyma besuchten die Demonstration in Medebach und nannten die aktuelle Preismisere „eine große Bedrohung für unsere bäuerliche Landwirtschaftsstruktur“. Sie unterstützen den Appell an die Verbraucher, mit ihrem Einkaufsverhalten den Bauern im Hochsauerland den Rücken zu stärken.
„Indem sie zu regionalen Produkten greifen und diese entsprechend bezahlen, unterstützen sie unsere bäuerlichen Familienbetriebe“, sagte Christa Hudyma.

Info Regionalrat

Arbeitskreissitzung Forst

Text als PDF

Arbeitskreissitzung Forst/Jagd                                     Freitag, 29.01.2016

Die Vogelschutzrichtlinie der EU (Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979) trat 1979 in Kraft und regelt den Schutz der wildlebenden Vogelarten und ihrer Lebensräume in der Europäischen Union und den Einrichtungen Europäischer Vogelschutzgebiete. Aktuell gilt die Richtlinie in der Fassung 2009/147/EG. Mit dieser Richtlinie haben sich die Mitgliedstaaten der EU (damals EWG) zur Einschränkung und Kontrolle der Jagd ebenso wie zur Verwaltung von Vogelschutzgebieten als eine wesentliche Maßnahme zur Erhaltung, Wiederherstellung bzw. Neuschaffung der Lebensräume wildlebender Vogelarten verpflichtet. Daneben soll jedoch auch die Bewirtschaftung und Nutzung der Vögel geregelt werden. Zusammen mit den Schutzgebieten der FFH-Richtlinie bilden die „besonderen Schutzgebiete“ der Vogelschutzrichtlinie das europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000.

Im Jahr 2000 gab es eine Vereinbarung bezüglich des Vogelschutzes auf freiwilliger Basis; da wichtige, sogenannte wertgebende Arten, seitdem dennoch weiterhin eher rückläufig im Bestand sind, hat die Europäische Kommission gegen Deutschland im Juni 2007 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil sieben Bundesländer (Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Baden-Württemberg) auch nach fast 30 Jahren immer noch nicht alle erforderlichen Vogelschutzgebiete ausgewiesen hatten (Vertragsverletzungsverfahren 2001/5117). Nach der Meldung noch ausstehender Gebiete wurde dieses Verfahren im Oktober 2009 eingestellt.

Trotz alledem gehen die Bemühungen weiter. Neben den bereits bestehenden Schutzgebieten am unteren Niederrhein, in den Wäldern und Wiesen bei Burbach und Neunkirchen sowie den Hellewegbörden werden nun auch die Medebacher Bucht und die Weserarme in den Fokus gerückt und deren Etablierung als Schutzgebiet vorbereitet. Geplant sind noch einige mehr.

Hierzu ist geplant, daß in NRW 5% der Wälder insgesamt und 10% derer in öffentlicher Hand sich natürlich entwickeln sollen. Zudem wird für den weiteren Schutz auf § 4 Abs. 1 und 4 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verwiesen, in dem Schutz und auch Nutzung genau geregelt werden. Weiterhin sind Fließgewässeroptimierung (Renaturierung), der richtige Umgang mit Alt- und Totholz (Biotopholzstrategie Xylobius des Landes NRW) sowie der besondere Schutz von Erlen- und Eschenwäldern zielführend. Probleme beim Schutz bereiten, neben dem Altholzeinschlag,die hohe Wilddichte (vornehmlich Schwarzwild) und die Prädation der Vögel (besonders durch Waschbären, Füchse, Iltis, Steinmarder und Wildschweine, aber auch durch Elstern und Rabenkrähen). Auch der Horstschutz gestaltet sich schwierig, da gerade zum Beispiel Schwarzstörche sehr sensibel auf Annäherung zum Horst im Besonderen und auch Störungen im Allgemeinen reagieren. Die Folge der Störungen in diesem Brutumfeld wirken sich unmittelbar auf den Erfolg der Stabilisierung und Regeneration der Population aus.

Daß all dies nötig ist, erkennt man, wenn man die Entwicklung einzelner wertgebender Arten in der Medebacher Bucht näher betrachtet: während zum Beispiel Schwarzstorch, Rauhfußkauz und Rotmilan recht stabil sind, was auch so bleiben soll, wird bei Schwarz- Grau- und (bedingt) Mittelspecht ebenso eine Trendumkehr angestrebt wie bei Rebhuhn und anderen Arten, um die Population wieder voranzubringen.

Um nun ein weiteres EU-Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden (was in der Hellewegbörde nicht gelang), ist es an der Zeit zu handeln, und hierfür soll in Medebach Folgendes geschehen:

  • Weiteres Treffen im Sitzungssaal des Rathauses in Medebach
  • Entwurf Vogelschutzmaßnahmenplan (VMP) bis zum Sommer 2016
  • Runder Tisch im September 2016
  • Abschluß und Bericht ans Ministerium im November 2016

Haushaltrede 2016

Rede als PDF-Datei

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grosche,
liebe Ratskolleginnen,
liebe Ratskollegen,
Dieses Jahr ist alles anders! Irgendwie steht die Welt Kopf:
„Es reicht das Erzählte und zählt nicht das Erreichte!“
So beginne ich meine diesjährige Haushaltsrede mit dem, wo ich in den letzten Jahren aufgehört habe: „Wir sagen Danke!“
2015 war ein schwieriges Jahr :
Das städtische Handeln ist geprägt von den Herausforderungen der Unterbringung und der Integration der Flüchtlinge. In diesem Bereich hat die Verwaltung außerordentliches geleistet. Hierfür möchte die FWG Medebach Ihnen, Herr Bürgermeister Grosche und dem gesamten Team der Verwaltung unsere hohe Anerkennung aussprechen. Herr Bürgermeister, ich bewundere auch Ihre konstruktive, kritische Auseinandersetzung mit der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, sofern man hier überhaupt von einer konzeptionellen Politik sprechen kann.
Durch den Dialog mit den Bürgern ist es Ihnen gelungen, in der Bevölkerung Akzeptanz und Hilfsbereitschaft bei uns in Medebach zu fördern.
Ein Dank an dieser Stelle auch allen ehrenamtlichen Helfern, ohne die dies nicht möglich wäre.
Auch wir haben die Verwaltung in diesem Bereich konstruktiv unterstützt und werden dies auch in Zukunft tun.
Ungerechtigkeiten baden wir als Kommune aus. Wir wollen keine politischen Debatten sondern echte Lösungen
Denn es gilt, die Freiheit, die wir uns geschaffen haben, zu erhalten.
Wir Bürgerinnen und Bürger sind gefordert, Gesellschaft neu zu definieren.
Wir denken an unsere Zukunft, somit komme ich zum Haushalt unserer Stadt:
Bei einem der größten Unsicherheitsfaktoren, nämlich den direkten Kosten für Flüchtlinge, regiert der 100 %ige Optimismus.
Die Prämisse, dass die Ausgaben für Flüchtlingsunterbringung und -integration 1 : 1 durch Zuweisungen des Landes kompensiert werden, halten auch wir, trotz unseres Unglaubens, für die einzig sinnvolle!
Wir unterstützen diesen Ansatz in der Haushaltsplanung.
Doch wir befürchten, dass es anders kommen wird, dass die Kommunen auf die eine oder andere Art und Weise eben doch einen beträchtlichen Teil der direkten Kosten schultern müssen, von den indirekten, das bereitgestellte Personal, -wir unterhalten uns im Stellenplan über Aufstockung-, ganz zu schweigen.
Dann werden wir uns in 2016 mit einem Nachtragshaushalt beschäftigen müssen.
Wir, die Freien Wähler Medebach, tragen die zusätzlichen Stellen im Bereich Flüchtlingsunterbringung ausdrücklich mit, denn es kann nicht sein, dass aufgrund von fehlenden Personal Anliegen unserer Bürgerinnen und Bürger nicht zeitnah bearbeitet werden können. Doch auch dieses sind Kosten der Flüchtlingsunterkunft und müssen beim Land angefordert werden.
Zur Ausgabenseite unseres Haushaltes:
Die mit Abstand größten Ausgabeposten sind die Personalkosten und die Kreisumlage.
Zur Kreisumlage können wir nur sagen:
Es grenzt schon an einen politischen Skandal, dass Sie, liebe Kollegen von CDU und SPD, es nicht schaffen, ihre Parteifreunde im Kreis zu bewegen, die Kreisumlage auf ein angemessenes Maß zu reduzieren.
Der Kreis begründet die Kreisumlage mit den steigenden Kosten des Landschaftsverbandes und der Jugendhilfe.
Allein Schäuble schreibt eine schwarze Null.
Das ist auch nicht schwierig, wenn die CDU-Regierung den Kommunen Aufgaben auferlegt, ohne die Kommune mit den notwendigen finanziellen Mitteln auszustatten.
Und wir in der Kommune sparen. Haben unseren Nachtbus eingestellt und hatten im letzten Jahr eine lange Liste von der Bezirksregierung, wo wir noch hätten sparen können. Hätten wir diese Sparhinweise: So wurden wir u. a. darauf hingewiesen, dass wir es uns leisten, die Fahrkosten der Kindergartenkinder zu übernehmen. Wobei es ohnehin unverständlich ist, dass die Kosten ab Schulbeginn übernommen werden müssen und die so wichtige frühkindliche Förderung im Kindergarten hier hintern ansteht.
Aber selbst, wenn wir diesen Einsparkatalog für 2015 durchgezogen hätten, so müssen wir feststellen: Es hätte uns NICHTS gebracht, außer die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu belasten.
Von der Verwaltung haben wir eine lange TODO-Liste der notwendigen Arbeiten an unseren Schulen und Straßen, die im Haushalt 2016 NICHT berücksichtigt werden, die wir also vor uns her schieben.
Einen Teil finden Sie in unseren Anträgen zum Haushalt, verehrte Kollegen und Kolleginnen, wir ersparen Ihnen, hier auf Einzelheiten der Produktgruppen einzugehen.
Sie sind im Thema und was das Zahlenwerk anbelangt, so ist auf meinen Vorredner stets Verlass, dass er diese wie jedes Jahr vorträgt.
Wir halten, in Anbetracht der Bundes- und Landespolitik von CDU und SPD, unsere Anträge für ein Mindestmaß, welches wir unseren Bürgerinnen und Bürger, die hier leben und weiter leben wollen, schuldig sind.
Wohlweislich, dass wir zur Finanzierung neue Kredite aufnehmen müssten. Wohlweislich, dass das unserem Grundsatz der letzten Jahre entgegensteht.
Dazu brauchen wir jetzt Mut.
Diesen Mut sind wir unseren Bürgerinnen und Bürger schuldig.
Ich bin sicher, sie werden ihn honorieren.
Wir brauchen wieder Politik für unsere Bürger!
Wenn wir von Werten sprechen, müssen wir Werte leben können.
Und Aufgabe der Politik ist es, uns hierfür die Rahmenbedingungen zu schaffen.
Dazu gehört auch die finanzielle Ausstattung. Denn entgegen dem Jammern der letzten Jahre kann man sich spätestens ab Herbst letzten Jahres nur wundern, wieviel Geld plötzlich z. B. für Lehrer etc. zur Verfügung stand. Man hatte fast das Gefühl, wir sind reich geworden! Nur jetzt in den Haushaltsaufstellungen kommt die Wahrheit ans Licht.
Dem hohen Lob der CDU-Fraktion an die Gewerbetreibenden schließen wir uns als FREIE WÄHLER uneingeschränkt an,
aber, vergessen wir
– zum einen nicht,
– dass wir erst im Vorjahr die Gewerbesteuersätze erhöht haben und das heißt,
zum anderen: unsere Gewerbetreibenden haben wir stärker belastet.
Ja, dank dieser Steuererhöhungen und den guten Zahlen haben wird dieses Jahre keine Schlüsselzuweisungen bekommen.
Wollen wir uns ernsthaft auf die Schulter klopfen und sagen: Toll gemacht?
Bund und Land lässt uns Kommunen im Stich. Insbesondere uns im ländlichen Raum. Sie, meine Damen und Herren von CDU und SPD, haben da keinen Einfluss auf Ihre Kollegen in Ihrer Partei. Ganz im Gegenteil, Sie sind noch gehalten diese vorgegebene Linie unseren Bürgern hier zu verkaufen. Ganz deutlich wird das nicht nur in der Flüchtlingspolitik sondern auch in der Politik der Energiewende und der Aufstellung von Windkrafträdern in unseren Wäldern.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie ich gerade abgeleitet habe, die finanzielle Lage der Stadt ist zu einem erheblichen Teil fremd bestimmt. Hoffen wir alle, dass nur das zählt, was wir tatsächlich erreichen und nicht nur das, was wir erreichen wollen
Den aufgestellten Haushalt der Verwaltung tragen wir NICHT mit, weil wir die Meinung vertreten, dass wir dieses Jahr noch Herr im eigenen Haus sind und keine Art „offene Posten-Liste“ vor uns herschieben dürfen, die wir, sollten wir in die Haushaltssicherung getrieben werden, vielleicht auf lange Zeit nicht erledigen dürfen.
Schade, dass nicht die Möglichkeit besteht, dass unsere Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt abstimmen dürfen!!!
Vielen Dank

13. Januar 2016

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Frohes neues Jahr
Jahr2016

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Haushalt 2016

Haushalt 2016 der Stadt Medebach
1/3 Aufwendungen zunächst an den Kreis! Bürger Medebachs finanzieren sich selbst! Keine Schlüsselzuweisungen mehr!12. Dezember 2015: letzte Ratssitzung der Stadt Medebach in 2015. Wie jedes Jahr fand zu Beginn die Ehrung der Preisträger des Klimaschutzpreises der RWE statt. Zu Beginn erläutert Herr Ebert, dass es ihm eine besondere Ehre ist, dass in diesem Jahr eine ganze Dorfgemeinschaft zu den Gewinnern gehört. Preisträger sind in diesem Jahr 2 Projekte. Einmal das Projekt KUMA der Dorfgemeinschaft Oberschledorn, indem ein altes Gebäude so umgebaut wurden, dass es dem heutigen Standart entspricht.
Zum Zweiten die Dorfgemeinschaft Referinghausen, die eine Energiemesse durchgeführt hat und die Bürgerinnen und Bürger über Energieeinsparmöglichkeiten im Alltag informiert.

Anschließend brachte Bürgermeister Thomas Grosche den Haushalt ein:
„Alle Jahre wieder….“ ,so zu Beginn, “ wirds noch schlimmer,“
Solgen von VERDI: Städte in Not!!, und damit hat VERDI voll ins schwarze getroffen. Die NRW Kommunen haben fast doppelt so viele Kassenschulden, wie der Bundesdurchschnitt! Bevor der Bürgermeister auf die Haushaltssituation von Medebach zu sprechen kam, zeigt er die Haushaltssituation von der Kommunen in NRW auf, nach dem nur noch 26 von insgesamt 396 ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Es ist ein stukturelles Problem des Landes! Und das alles bei bester Konjunkturlage!!!!
Das Defizit 2016 in Höhe von 1.449.400 € . Die Prognose für 2017 zeigt nach den vorliegenden Zahlen mittelfristig, dass dann Steuererhöhungen notwendig werden.

Top Position ist die Gewerbesteuer mit 4,92 Millionen Euro! Ein super Ergebis! Die zweitgrößte Position die Einkommensteuersitution, die ein Plus von ca. € 100.000 aufweist.
Eine Katastrophe ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen, die in 2016 auf erstmalig 0,00 € angekommen ist.

Die Kosten der Flüchtlingsunterkünfte soll gemäss Zusage vom Ministerpräsidenten Jäger, zu 100 % von Land und Bund, übernommen werden. Auf diese Zusage will sich die Stadt Medebach verlassen, wenn diese Zusage nicht erfogt, dann so sprichwörtlich, ist Medebach verlassen!

Sitzung des Regionalrates

Am 8. Dezember 2015 fand die letzte Sitzung des Regionalrates in der Bezirksregierung Arnsberg statt.
Schwerpunktthemen u.a.:

1-Windkraft:

Nach heftiger Kritik aus vielen Kommunen aus uns in Südwestfalen an der im
1. Landesentwicklungsplanentwurf enthaltenden Vorgaben des Umfangs der Vorranggebiete für die Windenergienutzung von 18.000 Hektar als landesplanerisches Ziel wurde auf den ersten Blick dadurch entsprochen, dass die bisherige Zielvorgabe in einen der Abwägung unterliegenden Grundsatz abgewandelt wurde. Aber die Erläuterungen zu diesem Grundsatz sind so umfangreich, dass die Erwartungen der Kommunen, hier auf der kommunalen Ebene flexibler zu werden, nicht gegeben ist. Daraus resultiert der Antrag der CDU, der von den FREIEN WÄHLERN unterstützt wurde, die Hoheit für Windkraftanlagen in die Kommunen zu geben. Mit der Stimme der FREIEN WÄHLERN –als „Zünglein an der Wage“ – wurde diesem Antrag stattgegeben.

2-Gesundheit:

Strategische Ansätze zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung in Südwestfalen. Hierzu hielt die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter NRW, Frau Barbara Steffens einen Vortrag, in dem sie auf den steigenden Bedarf an gesundheitlicher Betreuung hinwies. Anschließend referierte Frau Cornelia Tippel, Sozialforschungsstelle der Technischen Universität Dortmund, über die Roadmap zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung in Südwestfalen. Mit dem Blick auf die Lebensgestaltung wird auf die veränderten Bedingungen hingewiesen. Es ist notwendig, die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Eine Vernetzung zwischen Pflege und Gesundheitspolitik ist zwingend notwendig, um die Qualität zu verbessern. Insbesondere die zunehmende Unterversorgung der ärztlichen Versorgung in Südwestfalen macht langfristig Sorgen, sodass es als notwendig erscheint, die unterschiedlichen Strukturen zu verändern, um die bestmögliche Versorgung für die Menschen sicher zu stellen. Frau Steffens weist auf den Wandel in der stationären Versorgung hin. Hierzu ist es notwendig, dass eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern untereinander betrieben wird. Neue Strukturen schaffen zur bestmöglichen Versorgung. Frau Steffens fordert alle Akteure auf, sich frühzeitig auf den Weg zu machen.

Vorschläge über Maßnahmen, dem Ärztemangel zu begegnen. Die Freien Wähler fordern gemeinsam mit der CDU, an der Universität Siegen einen entsprechenden Studiengang  zu ermöglichen, da bisher keine Ausbildung in Südwestfalen möglich ist.

Generalversammlung der Medebacher Feuerwehr

Am Samstag, den 28. November 2015 fand die Generalversammlung der Medebacher Feuerwehr statt! Zahlreiche Mitglieder des Löschzuges nahmen an der Versammlung teil. Der Jahresbericht 2015 Löschzug Medebach stand neben turnusmäßigen Wahlen auf der Tagesordnung. Michael Schmidt stellte diesen vor. Unter anderem wurden dieser in Schriftform vorgelegt. Dieser beinhaltet neben dem Protokoll der letzten Versammlung eine Ünersicht der knapp 100 Einsätze. Der Löschzug Medebach erreichte im letzten Berichtsjahr 2013/2014 im innerbaulichen Bereich der Kernstadt und des Gewebebietes sowie in Glindfeld einen 100 % Erreichungsgrad, wie dem Bericht zu entnehmen ist. Weiter ist dem Bericht zu entnehmen, dass an zahlreichen Fort- und Weiterbildungs eine Grosszahl der Feuerwehrkammeradinnen und Feuerwehrkammeraden teilgenommen haben. Diese erstreckten sich auf die rettungsdienstliche Ausbildung sowie zahlreiche Seminare und Speziallehrgänge. Auf der letzten Seite ist die Urkunde „unser Verein auf dem Weg in die Zukunft.“ Bei derZukunftsoffensive 2015 belegte der Verein den 31. Platz, vergeben von der Volksbank Bigge-Lenne eG. Werner Dornhöfer erläuterte die Ergebnisse der vorgenommen Brandschaubericht. Ein Dank aller aktiven Mitglieder, die Garandt für alle Bürgerinnen und Bürger im Notfall ein gut ausgebildetes Feuerwehrteam in Medebach vorzufinden. Alle Bürgerinnen und Bürger haben durch eine Mitgliedschaft bei einem Jahresmitgliederbeitrag von € 12,– die Möglichkeit, die Medebacher Feuerwehr finanziell zu unterstützen.

Arbeitsgruppe des Städte- und Gemeindebundes

Am 16. November 2015 traf sich die Arbeitsgruppe des Städte- und Gemeindebundes im Bad Fredeburg Musikbildungszentrum  rund 200 Teilnehmern aus 70 Kommunen. Der Städte- und Gemeindebund setzt sich für die Anliegen der kleinen und mittleren Kommunen ein und hat ein Mitspracherecht für Kommunen. Die Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Arnsberg trifft sich halbjährlich. Hierzu werden Verwaltungen und kommunale Vertreter eingeladen. Die Treffen finden in alle fünf Regierungsbezirken von NRW statt. Als Vertreter der FREIEN WÄHLER waren Herr Günter Linde, Bad Berleburg, Gerd Eickhoff und Christa Hudyma aus Medebach vor Ort. Kernthema war die Unterbringung der Flüchtlinge. In einer Stellungnahme gegenüber der Presse erkläre  Christa Hudyma : „Sorgen und Enttäuschung sind keine Rechtfertigung für Hass gegen Fremde und Hass gegen unsere politischen Wertsysteme. Wir brauchen eine ehrliche, offene, konstruktive Debatte, in der auch unangenehme Wahrheiten angesprochen werden. Feigen, oft anonym gesäten Hass dürfen wir nicht dulden. Man kann viele Probleme lösen, aber nicht die verdrängten und taburisierten. Wir, die FREIEN WÄHLER verstehen sich hier in der Pflicht der Hilfeleistung und der Gastkultur, solange nicht entschieden wurde, ob einen gestellten Asylantrag stattgegeben wurde. Auch fordern wir FREIEN WÄHLER, dass die Kosten auch in NRW zu 100 % vom Land übernommen werden, solange über ein Asylantrag  nicht entschieden wurde. Bei der Unterbringung wünschen wir uns in Medebach weiterhin die gute Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, die ein Vorbild für viele sein kann.“

Freie Wähler gegen Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen

Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER im Kreistag wird mit dem von der SPD und CDU vorgesehenen Gesetzesentwurf zur beabsichtigten Wiedereinführung einer Sperrklausel von 2,5 % bei der nächsten Kommunalwahl das Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 1999, das die 5 %-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben hat, grob missachtet. In dem Urteil steht auszugweise: „Für eine hinreichende Prognose reicht nicht aus, daß bei abstrakter Betrachtung die theoretische Möglichkeit nicht auszuschließen ist, der Wegfall einer 5 v. H.-Sperrklausel könne zum Einzug zahlreicher kleiner Parteien und Wählervereinigungen in die Kommunalvertretungen führen und dadurch die Bildung der notwendigen Mehrheiten für Beschlussfassungen und Wahlen erschweren oder gar verhindern. Die Prognose muß nachvollziehbar begründet und auf tatsächliche Einwirkungen gerichtet sein, deren Eintritt der Gesetzgeber bei einem Wegfall der Sperrklausel konkret erwartet (vgl. auch VerfGH Berlin, LKV 1998, 142).“ Im Süden der Bundesrepublik gibt es seit Jahrzehnten keine Sperrklausel und die Kommunalparlamente sind alle handlungsfähig, obwohl dort auch zahlreiche Parteien und Wählervereinigungen vertreten sind. „Die kleinen Parteien und Wählervereinigungen arbeiten vielmehr konstruktiv an der Meinungsbildung mit und bringen mehr Ideen und Vielfalt in das politische Alltagsgeschäft. Unfähigkeit im politischen Alltag kann man eher den großen Parteien vorwerfen, die oft lange Vorbereitungszeiten und Entscheidungswege brauchen und damit oft Entscheidungen in den Fachausschüssen blockieren oder verschieben, weil sie Beratungsbedarf anmelden. Hier sind die „Kleinen“ klar im Vorteil, weil sie schlanke Strukturen aufweisen und schnelle Entscheidungswege haben,“ so die Fraktionsvorsitzende der FWG Medebach.

Erarbeitung eines Vogelschutz-Massnahmen (VMP) für das EG-Vogelschutzgebiet „Medebacher Bucht“

Am 20. Oktober 2015 traf sich auf Einladung der Unteren Landschaftsbehörde, Naturpark und Jagd, Herrn Dr. Drathen, im Schulzentrum der Stadt Medebach. Der 1. Runde Tisch, eine Informationsveranstaltung zur Erarbeitung eines Vogelschutz-Maßnahmenplan für das EU-Vogel schutzgebiet „Medebacher Bucht“ ist der Beginn einer Diskussion aller Beteiligten. Für Die EG-Vogelschutzrichrlinie besteht die Verpflichtung geeignete, gebietssepzifische und ökologische wirksame Maßnahmen festlegen, um den Schutz- und Erhaltungszielen für das jeweilige Gebiet des europäischen Schutzgebietes Natura 2000 Rechnung zu tragen. Mit dem Aufstellungsverfahren ist das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW beauftragt worden. Alle Akteure und Interessengruppen vor Ort sind geladen an dem Erarbeitungsprozess mitzuwirken. Herr Peter Herkenrath und Michael Jöbges stellten die Grundlagen und Inhalte des zu erarbeienden Vogelschutz-Maßnahmenplans vor. Zunächst musste festgestellt werden, dass der Bestand sich z.b. von Neuntöter und Braunkelchen reduziert hat. Hier gilt es die Ursachen zu erkennen und erarbeiten um Gegenmassnahmen treffen zu können. „Diese Naturschätze gilt es zu bewahren“, so der Apell, „noch ist es nicht zu spät!“ Maßnahmen wie Narungsoptimierung sowie Brutplatzmöglichkeiten sind u.a. nötig. Da, wo die Ursache für eine Abnahme nicht bekannt ist, kann auch nur schwer an einem Maßnahmenplan gearbeitet werden. Zum weiteren Planungsablauf und zur Zusammenarbeit werden drei Arbeitsgruppen mit den Beteiligten gebildet. Selbstverständlich sind Mitglieder der FREIEN WÄHLER MEDEBACH in den Arbeitsgruppen vertreten, um alle Interessierten informieren zu können.

Feierliche Enthüllung des neuen LF20

Firenight

Am 10. Oktober 2015 folgten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger des Stadtgebietes Medebach der Einladung zur FIRENIGHT anlässlich der offiziellen Übergabe des neuen LF20 durch den Bürgermeister. Ab 17 Uhr konnten allen Interessierten hinter die Kulissen der Feuerwehr schauen und es wurden die vielen Einsatzmöglichkeiten der Drehleiter demonstiert. Höhepunkt war ab 19 Uhr Feierliche Enthüllung des neuen LF20. In einer gelungenen Darbietung öffnete sich das Tor in Dämmer- und Nebellicht und das Fahrzeug fuhr auf dem Vorplatz (siehe Foto) bevor der Bürgermeister das Fahrzeug übergab und Herr Dr. Funder diesem mit beeindruckenden Worten den kirchlichen Segen gab. Anschließend wurde das neue Einsatzfahrzeug vorgeführt bevor ab 20 Uhr „FIRENIGHT, die etwas andere Disconacht für Jung und Alt“ im Feuerwehrgerätehaus startete.

Städtepartnerschaft Worbis-Medebach
Gefeiert am 3.10.15, am 25. Geburtstag der Wiedervereinigung

Mit 2 vollen Bussen und einigen privaten PKW´s sind die Freunde aus Wobis am 3.10.15 auf Einladung der Stadt Medebach gekommen. Vertreter des Sportvereins, der Kultur und Geschichtsvereine, der Feuerwehr, Schützenbruderschaft, Karnevalvereins sowie der Wirtschaft treffen sich nach einen Tagesprogramm am Abend im Medebacher Kolpinghaus.Denn in den vergangenen 25 Jahren haben sich neben offiziellen Besuchen und Gegenbesuchen viele persönliche Verhältnisse entwickelt. An diese Tradition möchten die jetzigen Bürgermeister beider Partnerstädte gemeinsam anknüpfen.“Im Rahmen der Veranstaltung gab es einen regen Austausch im Rahmen der Veranstaltung und ich wünsche auch für die Zukunft eine so lebendige Städtepartnerschaft“, bekannte die Fraktionsvorsitzende Christa Hudyma.